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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

OV Übach-Palenberg

Sozial denken und handeln

Ziel grüner sozialer Politik in Übach-Palenberg ist eine generationenfreundliche Stadt. Es ist unbestritten, das in Übach-Palenberg Wohnraum fehlt, der höchsten Ansprüchen und dem Zeitgeist entspricht.  Die Schaffung gehobenen Wohnraumes darf jedoch nicht  ausschließlich das Interesse der Stadtplaner sein.

Alle  Menschen  unabhängig  von Herkunft  und  sozialem  Status sollen in Übach-Palenberg am  gesellschaftlichen  Leben teilhaben.  Eine  wichtige  Voraussetzung  hierfür  ist  eine solidarische Sozialpolitik. Dies bedeutet für uns, die kommunalen Mittel gezielt dort  einzusetzen,  wo  sie  am  dringendsten  benötigt  werden.  Das  gilt  u.a.  für einkommensschwache  Familien,  in  der  Schuldnerberatung, für  ehrenamtliche Arbeit,  in  der  Gesundheitsförderung und für die Verbesserung eines preiswerten Wohnungsangebotes.

Ähnlich wie in vielen anderen Städten Deutschlands wird bezahlbarer bzw. dem ALG  II  (Arbeitslosengeld  II)-Satz  angemessener  Wohnraum knapp. Die Mietnebenkosten - vor allem für Energie - steigen von Jahr zu  Jahr, während  die ALG II-Sätze  frühestens  ein  Jahr  später angehoben werden. Vor allem Alleinerziehende und Alleinstehende mit geringem Einkommen sind die Leidtragenden. Die Ansiedlung neuer Unternehmen in Übach-Palenberg zielt auf dem Arbeitsmarkt überwiegend auf Geringverdienende, denen wir in Übach-Palenberg entsprechenden Wohnraum erhalten bzw. schaffen müssen.

Diese  Menschen dürfen nicht in bestimmte Sozialräume abgedrängt werden, sich  verschulden  müssen oder gar von Wohnungslosigkeit bedroht sein. Um dies zu vermeiden, ist die zeitnahe Anpassung der Mietobergrenzen für ALG II- und  Sozialhilfe-Empfänger/innen an die Mietpreisentwicklung neben anderen Maßnahmen, wie z.B. der  Forcierung des sozialen Wohnungsbaus, ein wichtiges Ziel unserer grünen Politik. 

Die Aachener Randgemeinden auf niederländischem Gebiet zeigen uns, das auch Übach-Palenberg für Studenten und Geringverdienende durch Schaffung der Infrastruktur interessant sein und der vorzeitigen Überalterung entgegenwirken kann.

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