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Frank Kozian soll Bürgermeister werden - Attraktives Personaltableau der Grünen „steht“

Frank Kozian wird die Liste von Bündnis90/Die Grünen in Übach-Palenberg zur Kommunalwahl anführen.

Einstimmig nominierte die Partei den 57jährigen Luftwaffenoffizier aus dem Ortsteil Scherpenseel am 04.05.2020 zugleich als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt. Kozian verbindet seine Kandidatur mit einem klaren Anspruch: „Wir Grünen kämpfen um Platz und Sieg, nicht um Rang zwei hinter wem auch immer. Übach-Palenberg braucht eine bessere Politik - und einen neuen und erstmals grünen Bürgermeister. Ich will gestalten und unsere Stadt wieder voranbringen! Klar, kompetent, konsequent!

Kozian habe sich in der Vergangenheit bereits als „treffsicherer Spielführer in engen Partien bewiesen“, so Angela Suchan-Reinhardt, die auf Platz 2 der grünen Liste kandidiert. “Die gesamte Wahlliste der Grünen gestaltet sich erfrischend anders“ und setze den anderen Parteien konzentrierte Frauenpower entgegen. Neben Angela Suchan-Reinhardt fordern Marion Wissing, Martina Czervan-Quintana, Heike Kozian, Alina Quintana-Schmidt, Brigitte Appelrath, Brit Hanstein, Monique Tasidis, Kathrin Schulz, Renate Schell, Carla Glashagen und Karola Flemmer die „weißen alten Männer“ heraus. 

Mit Nils Mirbach, Marco Thielscher und Alina Quintana-Schmidt gelang es überdies, junge Grüne für die Arbeit im Rat der Stadt zu gewinnen. Sie stehen stellvertretend für eine Generation, die in jüngster Zeit mit ihrem gesellschaftlichen Engagement, z.B. Klimaschutz-Aktionen, viele Menschen zum Nachdenken gebracht hat - und jetzt auch Verantwortung übernehmen will. Wahlziel der Grünen ist es, die Politik in Übach-Palenberg kreativ zu gestalten und transparent zu machen. Rat und Verwaltung sollen effektiver, digitaler und bürgerfreundlicher arbeiten. Konsequenterer Klimaschutz und eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung, die insbesondere die Lebensqualität und den Freizeitwert der Stadt berücksichtigt, sind Kern Grüner Politik, um Übach-Palenberg liebens- und lebenswert zu gestalten.

Mit attraktiven personellen Alternativen wollen die Grünen den Unterschied machen. „Weder den Stil noch das Programm eines scheidenden Bürgermeisters werden wir fortsetzen, der es vorzieht, sich nicht im Wahlkampf zu stellen. Auch den bislang gepflegten Klüngel werden wir in Zukunft unterbinden, auch wenn es sich mitunter um eigentlich gute grüne Ansätze handelt“, versprach Frank Kozian. “ Schluss mit der Politik der `guten Deals` zugunsten von Einzelpersonen nach dem Motto: Der Investor hat immer Recht! Zusammenarbeit mit Investoren ja - aber die muss auf Augenhöhe erfolgen.“

 

Trotz der vor allem auf Hygiene und Abstand ausgerichteten Organisation der Versammlung in der „Bücherkiste Übach-Palenberg“ konnte sich die grüne Führung über ausgesprochen rege Beteiligung freuen. Wegen der besonderen Formalien (u.a. geheime Abstimmung) zu den Kommunalwahlen waren andere Formen des Veranstaltungsablaufs nicht durchführbar.

Artikel in der GZ v. 20.05.2020

Zurückhaltung als Aushängeschild der Verwaltung in Zeiten der Krise

In Zeiten der Krise ist Zurückhaltung ein Aushängeschild und angebracht. Viele Familien sind von Kurzarbeit oder Umsatzrückgängen als Gewerbetreibende betroffen. Allenthalben starten Kampagnen zur Unterstützung des lokalen Handwerks, der lokalen Gastronomie oder aber auch der Notleidenden. Angestellte und Beamte des öffentlichen Dienstes sind zwar gefordert, können allerdings die Sicherheit eines geregelten Einkommens genießen. In der Vergangenheit waren wir mehrmals Regelungen unterworfen, in denen aufgrund der allgemeinen Lage Leistungen gekürzt und Beförderungen ausgesetzt wurden. Als Kompensation für herausragende Leistungen wird das "Pflaster" der „Leistungsprämien“ genutzt. Momentan geht durch die Presse, dass z.B. Pflege- und Betreuungskräfte, die sich über alle Maßen der Gefahr aussetzen und unermüdlich im Einsatz sind, im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 1.500 € erhalten sollen. Die Stadt Übach-Palenberg sollte mit gutem Beispiel vorangehen und Beförderungen (ab A10) für 2020 aussetzen oder erst nach eingehender Beratung im Rat aussprechen. Es wäre ein deutliches Zeichen, das die Stadt in den Zeiten der Krise Zurückhaltung wahrt. Wir teilen die Auffassung, dass jene Angestellten/Beamte, die sich, ähnlich den Pflegekräften, täglich im Außeneinsatz oder im Dienst am potentiell infizierten Kunden befinden, keine weiteren Opfer bringen sollte. Das Gleiche gilt für jene Gruppierungen, die in besonderem Masse von der Umsetzung des PEK betroffen sind. Natürlich gelten Geschäfte der laufenden Verwaltung im Namen des Rates als auf den Bürgermeister übertragen, soweit nicht der Rat sich, einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss für einen bestimmten Kreis von Geschäften oder für einen Einzelfall die Entscheidung vorbehält. Es ist ebenso eindeutig, dass die Verordnungen zur Corona-Krise die Befugnisse des Bürgermeisters in erheblichem Maße erweitert haben. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Öffentlichkeit irritiert reagieren wird, wenn man sich in Zeiten der Krise einen "Schluck aus der Pulle" genehmigt. Insbesondere im Jahr des Ausscheidens des Bürgermeisters hinterlässt dieses Vorgehen meist ein "Geschmäckle".

Artikel in der GZ

„Fehler eingestehen, Chancen bieten und echte Alternativen aufzeigen“

Bündnis 90/Die Grünen und die SPD auf dem Rathausplatz: gemeinsam mit „Groenlinks“ dem „Schlagsaiten-Quantett“ und hochkarätigen Rednern im neuen Format ein Fest feiern. Das war die Idee. Absolut gelungen!! Brigitte hatte einen Pakt mit dem Wetter geschlossen. Strahlender Sonnenschein. Aufbruchstimmung!

Der ehemalige Geschäftsführer der örtlichen Gewerkschaft NGG (Nahrung, Genussmittel, Gaststätten) Peter Mogga und ganz besonders der grüne Europakandidat Daniel Freund als Hauptredner wiesen unmissverständlich daraufhin, dass wir an einem Scheideweg stehen.

Daniel ist 34 Jahre alt, stammt aus Aachen und ist überzeugter Europäer. Er hat in Leipzig, Washington und Paris Politik, Wirtschaft und Jura studiert. Dabei hat er ein europäisches Zeitungsprojekt gegründet, mit dem er für den Jugendkarlspreis nominiert wurde. Nach Stationen im Auswärtigen Amt und den EU Institutionen, leitet er seit 2014 bei der NGO Transparency International die Arbeit zur Korruptionsbekämpfung in den EU Institutionen. Er hat im Erasmus-Studium seine italienische Frau kennengelernt und beide haben einen gemeinsamen Sohn (1 Jh).

Daniel fokussierte sich in seiner Rede auf drei große Themen. „Beim Klima- und Umweltschutz ist die nächste Legislatur entscheidend“, betonte er. Denn was nicht in den kommenden fünf bis zehn Jahren in Sachen Kohleausstieg oder Umdenken bei der Mobilität auf den Weg gebracht werde, sei danach nur mit noch größeren Einschränkungen durch einen stärkeren Klimawandel verbunden. „Dabei müssen die Stärksten auch ihren Beitrag leisten und wir dürfen niemanden zurücklassen“, so Freund. Dazu sei es wichtig, die Grundrechte zu verteidigen und Mitgliedsstaaten, die sich nicht daran hielten, den Geldhahn zuzudrehen. Zusätzlich müssten alle Europäer dafür eintreten, Frieden, Demokratie und den Rechtsstaat als europäische Errungenschaften zu erhalten und auszubauen (GZ MaBie).

 

Zu später Stunde ergänzte Norbert Spinrath den Reigen der Redner.

 

 

 

 

EU-Agrarpolitik: Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert.

So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem Anträgen ging es unter anderem um folgendes: Wir wollten den Teil der Direktzahlungen an die Bauern begrenzen, der nur von der Größe der bewirtschafteten Flächen abhängt. Diese Änderung hätte bäuerliche Betriebe gegenüber großen Agrarriesen gestärkt, die zur Zeit 80 Prozent der Direktzahlungen erhalten. Diese Direktzahlungen wollten wir auch an verbindliche Umweltschutzmaßnahmen, wie z.B. der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, koppeln. Das Scheitern dieser Anträge ist angesichts des dramatischen Artensterbens bei Insekten, Vögeln und Co. eine sehr schlechte Nachricht. Das Artensterben steht in direktem Zusammenhang mit massiven Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Während die Bürgerinnen und Bürger in Bayern per Volksbegehren für mehr Artenschutz gesorgt haben, machen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament das Gegenteil.

Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Denn der Beschluss des Agrarausschusses kommt zu spät, um noch vor der Wahl im Europaparlament endgültig beschlossen zu werden. Das heißt, das nächste Europaparlament kann diese Entscheidung schon im Juli revidieren. Mit anderen Worten: Diese Europawahl ist entscheidend für die EU-Agrarpolitik der Zukunft. Entweder die schlechten Zustände in der Agrarpolitik werden zementiert oder wir bringen den Sektor auf einen nachhaltigen Weg. Durch die rückwärtsgewandte Politik einer unheiligen Allianz von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, würde das Artensterben, ungehemmter Pestizideinsatz, Tierleid und Umweltzerstörung weitergehen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben es jetzt in der Hand am 26.5. bei den Europawahlen ihre Stimme für eine andere Form der Landwirtschaft abzugeben. Die Europawahl muss zu einer Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz werden. Denn nur wenn es keine Mehrheit mehr für das Weiter-So im nächsten Europaparlament gibt, haben Bienen, Vögel, Fledermäuse und Co. eine Chance.

Schon 1.200 Personen haben sich dem Wahlkampfteam von Sven angeschlossen. Hier kannst Du auch mitmachen: Sven unterstützen!

#gruenwirkt #europawahl #europasversprechenerneuern #grueneuep

Der Wahlkampf scheint eröffnet...(GZ v. 28.12.2018, JPM)

Der Wahlkampf scheint eröffnet...(GZ v. 28.12.2018, JPM) Die „politischen Hauswurfsendungen“ wurden allem Anschein nach annähernd zeitgleich zugestellt. 2014 mussten wir lernen, dass bei jeder Schmutzferkelei etwas hängen bleibt. In diesem Fall etwas Negatives für die SPD (und irgendwie auch für die UWG). Es wäre angebracht gewesen, wenn "man" sich unverzüglich und energisch von der Veröffentlichung distanziert hätte, um nicht als Trittbrettfahrer angesehen zu werden. In einem anderen Thread wurden der Vorwurf der Heuchelei und der Lüge bereits verteidigt. Wer den Mund aufmacht wird zur Zielscheibe. Na und? Sind gespannt!!

Antrag zur Thematik: Insektensterben

Anregung nach § 24 GO NRW betr. Insektensterben hier: Fachausschussberatung gem. Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses

In der Verwaltungsvorlage sind bereits einige wichtige Maßnahmen angedacht. Leider sind die Massnahmen nicht terminiert. Trotz Geldknappheit sollten sämtliche Massnahmen bis 2020 abgeschlossen sein. Eine Veröffentlichung im Amtsblatt hat dieselbe Wirkung wie der gut gemeinte Rat "Fahr vorsichtig". Beruhigt das Gewissen und ist wenig hilfreich. Eine Veröffentlichung wird niemanden dazu bewegen, seinen Steingarten in ein ökologisches Paradies zu verwandeln. Wir möchten uns nicht auf einen reinen Maßnahmenkatalog beschränken. Die Erziehung zur Nachhaltigkeit sollte mindestens den gleichen Stellenwert wie die Einzelmaßnahmen einnehmen. Die Schulen und Kindergärten sind unbedingt einzubinden.

Bereits in 2014 haben wir in einer gemeinsamen Aktion die Grünflächen am Gymnasium in eine Blumenwiese verwandelt. In der Folge hat die AG weitere gute Aktionen zum Thema „Insektensterben“ durchgeführt. Seit einigen Wochen sind wir mit der Umwelt-AG des CMG und ortsansässigen Imkern im intensiven Austausch. Wir begrüßen und unterstützen das Engagement!

Die Umwelt-AG hat bereits weitergehende Aktionen erarbeitet, die auch an anderen Schulen Anwendung finden sollen.

Die Blumenwiese am CMG wurde in den Folgejahren aufgrund von unsachgemäßer Bewirtschaftung durch den technischen Betrieb ruiniert und nicht mehr in gleicher Qualität wiederhergestellt. Die dabei verwendete Saat war weniger geeignet als das ursprünglich bereitgestellte Saatgut. Aus fachlicher Sicht sollten die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Hände von ausgewiesenen Experten gelegt werden.

Wir schlagen vor, dass unter Leitung des Nabu folgender Teilnehmerkreis entwickelt, durchführt, überwacht und berichtet:

1. Technischer Betrieb

2. Verwaltung

3. Umwelt-AG CMG u.a.

4. SV CMG u.a.

5. Ortsansässige Imker

6. Vertreter der Parteien

Vorschläge der Umwelt-AG:

1. Unter Anleitung gewährt der technischen Betrieb Hilfe zum Bau von Insektenhotels bzw. Schmetterlingshäusern und das Aufstellen an Schulen und öffentlichen Plätzen

2. Wildblumenwiesen (Heimische Arten) vergrößern und an allen Schulen einrichten. Zuletzt durch die Verwaltung genutzte Mischung ist wenig geeignet (CMG, zu graslastig).

3. Weniger öffentliche Wiesen mähen.

4. Spezielle Insektenpflanzen (Heimische Blütenpflanzen an Schulen)

5. Bienen in Kooperation mit Imkern auf öffentlichen Plätzen oder Dächern z.B. Bienen auf Rathausdach oder Gelände der Schule

6. Vogelfütterung im Winter

7. Youtube Filme von Schülern für Schüler erstellen um Schüler für das Thema zu sensibilisieren

8. Todholzhaufen

9. Ziel Beitritt zur Biodiversität Gemeinde oder Naturwald Gemeinde

10. Prämierung insektenfreundliche Gärten (Weg mit dem Friedhof vor der Tür)

11. Allgemeine Aktionen für die Stadt

1. Wildblumen am Straßenrand, statt kurze Wiesen

2. Flächen der Stadt sehr groß, als Vorzeige Projekte ausweisen.

3. Pestizidverzicht der Stadt ÜP auf öffentlichem Gebiet

4. Weniger Flächenversieglung auf öffentlichen Plätzen

5. Dachbegrünung wie z.B. in Eschweiler oder Alsdorf

6. Dunkelplätze einrichten gegen Lichtsmog

7. Wettbewerb für Bürger Schulen

8. Pestizide aus Baumarkt verbannen

Stadtbücherei Übach-Palenberg: Bücherkiste?

Nach den Turbulenzen der vergangenen Monate um die geschlossene Stadtbücherei in Übach-Palenberg hat sich ein Team aus Förderverein, Grünen und SPD gefunden, um ein gesundes und finanzierbares Konzept zum Erhalt einer Bücherausleihe auf die Beine zu stellen. „Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst“ umschreibt die derzeitige Stimmungslage. Nichtsdestotrotz lassen die vier sich nicht entmutigen. Das Team hat bereits mit gutem Erfolg Kontakte auf der Suche nach Räumlichkeiten, Sponsoren und Fördermitteln geknüpft. Ein Besuch der Bücherkiste in Wassenberg half, aufbauend auf deren Erfahrungen, eine Richtung zu entwickeln. Das Konzept muss zwangsläufig andere Teilnehmer oder Anbieter einbinden und kann nur im Verbund mit anderen ehrenamtlichen Organisationen erfolgreich sein. Erste Gespräche mit dem Flüchtlingshilfeverein verliefen bereits vielversprechend. Die bereits in der Presse propagierte Nutzung der Räume im Mehrgenerationenhaus in Palenberg wird derzeit als Übergangslösung betrachtet. Zum Bedauern aller Beteiligten hat der Förderverein „Stadtbücherei Übach-Palenberg“ auf der am Freitag stattgefundenen Mitgliederversammlung mehrheitlich beschlossen, den Verein im Laufe des Jahres aufzulösen. Die Initiatoren hoffen, bis zum nächsten „Runden Tisch“ ein Lösungsmodell mit präzisen Zahlen präsentieren zu können, um einem vorzeitigen Ausverkauf des Bücherbestandes und des Inventars vorzubeugen.

"Indian Summer"

Nach der aufwühlenden und bislang ungelösten Propaganda-Affäre ist es an der Zeit, auch bei anderen Projekten "Wasserstandsmeldungen" zu verlangen. Wir werden die nächsten Ausschüsse nutzen, um nachzufragen:

  1. Wie ist die Flüchtlingshilfe aufgestellt?
  2. Wie sind die Erfahrungen anderer Kommunen in bezug auf die Gesundheitskarte?
  3. Was ist aus dem "Projekt Stadthalle" geworden?
  4. Sind die Pläne für das "Outbaix" verworfen worden?
  5. Wer buddelt so spät....die Telekom gräbt unsere Stadt offensichtlich auch mit Sub-Sub um.
  6. Stehen wir uns dieses Mal besser oder wiederholen wir die "Glasfaser"-Fehler?
  7. Wasser, Haushalt, Ü-Bad, Stadtbücherei...........

Tour de Jumerlage: erfolgreich mit Grüner Unterstützung :-)

 

Super Team - Super Wetter - Super Beine - Super Laune

Nachdem wir mit einer Spende die Voraussetzungen für die „Tour de Jumelage“ geschaffen haben, konnte es endlich losgehen.Frank war nicht nur unterstützend dabei, sondern trat auch kräftig in die Pedale. Von Übach-Palenberg ging es durch bekanntes Terrain zunächst nach Huy. Die Route führte uns natürlich auch an dem von uns am liebsten zu schließenden Atomkraftwerk Tihange vorbei. Wie immer stellt sich automatisch ein bedrückendes und ungutes Gefühl ein. Bleibt zu hoffen, dass die Belgische Regierungen unseren Bitten folgt und den Betrieb in Kürze vollständig einstellt.

 

 

Die erste Rast wurde für das erste Highlight der Tour genutzt:  die berühmte „Mur de Huy“ mit über 20% Steigung zu erklimmen. Link

 

Nach Übernachtung in Charleroi ging es wieder früh los. Das Wetter blieb hervorragend.

Den ganzen Tag wurden wir überaus freundlich mit spontanem Applaus und anfeuernden Gesten empfangen. Der vereinbarte Treffpunkt mit dem Radteam aus Rosny war der Ort Blerancout. Das Französische Team bestand überwiegend aus Gendarmerie, wobei zwei Fahrer bereits an der Radtour Rosny-UEP 1993 teilgenommen hatten.

 

Gemeinsam mit unseren Gastgebern zwei Runden zwischen Arc de Triomphe und Place de la Concorde!! Motorräder vorneweg. Wilde Gestik und laute Trillerpfeifen lassen keinen Zweifel, wer hier Vorfahrt genießt. Nur glänzende Augen: diese Runde ist sonst den Profis vorbehalten!!

Online-City verbindet online shopping und lokal kaufen.

Die ganze Stadt in einem Shop.

Ein Weg den Tod der Innenstädte durch den Online-Handel abzuwenden. Wer bis 17 Uhr bestellt, bekommt die Lieferung am selben Tag. Oder er kommt in den Laden.

Als lokaler Einzelhändler kann man an Schulungsangeboten teilnehmen.

Grüne zum Thema Ü-Bad

Mit einer Orkanböe hoffte der Bürgermeister anlässlich der Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl seine Mitbewerber hinwegzufegen, indem er verkündete, die Problematik Ü-Bad im Alleingang bewältigt zu haben. Lediglich Kleinigkeiten seien noch aus dem Weg zu räumen und dann wären auch die Geheimniskrämereien zu Ende.

Auf die Frage, weshalb der Ankündigung nicht binnen Jahresfrist Taten oder zumindest klärende Worte folgten, wird ausweichend auf Gremien und Termine verwiesen. Fast ein Jahr später hält sich von der Orkanböe nur noch ein laues Lüftchen. Geheimniskrämerei und vage Andeutungen haben jedoch weiterhin Bestand.

In der GZ v.05.01.15 behauptet der Bürgermeister, es gäbe einen Ratsbeschluss zum Erhalt des Ü-Bades, dem sich nur die Grünen nicht anschließen konnten, während die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP-UDSP den Erhalt verbindlich vorsieht.  Dass es den Bürgern der Stadt Übach-Palenberg irgendwann nicht mehr zur Verfügung stehen könnte, soll auf Grundlage der Beschlusslage unsinnig sein.

Schon im Vorfeld der Ratssitzung, die zu einem Beschluss führte, waren wir Grünen uns einig, dass die Beschlussvorlage "Absichtserklärung" im Nachhinein "als Beschluss zum Erhalt mit allen Mitteln" vorsätzlich missinterpretiert und als Freibrief verstanden werden könnte. Wir Grüne mussten uns enthalten, da in der Sitzungsvorlage mit keinem Wort dann fällige Kompensationsmaßnahmen erwähnt wurden. Steuererhöhungen, Verkauf oder Übernahme durch einen Betreiber wären denkbare Modelle. Seitens der Verwaltung oder der Koalitionspartner gibt es bislang keine Vorschläge, die gesetzlich vorgeschriebenen Einsparungen im Sanierungsplan zu kompensieren. Wir GRÜNEN haben argumentiert, dass man nur eine solche brauchbare und nachhaltige Entscheidung treffen kann.

Daraus zu folgern, wir wären für eine Schließung des Schwimmbades ist "zu einfach" und billige Polemik. Wir Grüne sind eindeutig für den Erhalt des Schwimmbades. Die Vorstellung des Konzeptes zum Erhalt ist längst überfällig.

 Zusammengefasst heißt die Grüne Position: Wir wollen das Ü-Bad erhalten…werden auch weiterhin konstruktiv Lösungsansätze entwickeln…wollen aber auch wissen wer das Defizit bezahlt!!!

Die "Beschlusslage" wird vom BGM falsch ausgelegt:

Das Sitzungsprotokoll v. 03.07.2014 spricht eine eindeutige Sprache: http://www.uebach-palenberg.de/ratsinfo/sessionnetbi/getfile.php?id=24664&type=do

Alles richtig gemacht? Das Interview des BM in der Geilenkirchener Zeitung v.01.01.2013

Alles richtig gemacht? "Jetzt geht es darum, die Veränderungen mit Kreativität zu betrachten" meint der BM. Wer ist denn hier kreativ? ;-) Aus den Vorschlägen der Grünen Ü.-P.:" Ich möchte an dieser Stelle die regierenden Fraktionen und Parteien bitten, die Zeit bis Juni zu nutzen, um auch die Opposition einzuladen, gemeinsam mit Verwaltung, GPA und anderen den Sanierungsplan zu gestalten." (Haushaltsrede 2012)

Die Vorschläge der Grünen zu Photovoltaik, Ü-Bad, Fuhrpark, Kosten der Ratsarbeit und Haushalt wurden unreflektiert beiseite geschoben. Eine Einladung zum Dialog sind anders aus.

Geilenkirchener Zeitung v. 01.01.2013

(fk) 

Sparvorschläge und die Sicht der CDU und UWG

Es ist schon befremdend, wenn man sich als Grüner in vielen Sitzungen ernsthaft mit den Sparvorschlägen der Verwaltung auseinandersetzt (und dabei diskutiert, ob Schwinmmbad, Bücherei, Spielplätze und vieles mehr geschlossen und verkauft und die Steuern für Einwohner und Gewerbetreibende massiv erhöht werden müssen) und dann in einer Ratssitzung vom Fraktionsvorsitzenden der CDU zu hören bekommt - wir lassen erstmal alles im Plan stehen und schauen dann mal im Oktober weiter. Sowohl Beliebigkeit grenzt schon an Unvernunft - als ob dieser gesetzlich vorgeschriebene Plan keine klaren Vorgaben und Arbeitsaufträge an die Verwaltung beinhaltet. Besonders deutlich die Diskussion zum Schwimmbad - nein wir wollen es nicht schließen sondern einen Betreiber finden - aber das Einsparpotential von fast einer Millionen Euro im Jahr soll im Plan stehen bleiben. Also Sparvorschlag der CDU - Verwaltung finde einen Betreiber, der 1 Millionen Euro im Jahr bezahlt um das Schwimmbad übernimmt (natürlich zu den selben Eintrittspreisen wie bisher).

Wir Grüne halten dies für unseriös und haben vorgeschlagen, dass im Sanierungsplan lediglich eine Kostenoptimierung zum Beispiel durch Auslagerung(Verpachtung) der Sauna, energetische Verbesserungen (vgl. Bericht der Fraktion) aufgeführt werden kann. Dies fand aber keine Mehrheit.

Einen vollkommen absurden Vorschlag brachte dann ein Stadtverordneter der UWG ein. Man solle besser die Schließung des Übads im Sanierungsplan drinstehen lassen, da ja ohne Schließung das Einsparpotenial vermutlich nicht erreicht werden kann und der Plan ja dann evt. nicht genehigungsfähig sein könnte (genau aus diesem Grund sollte es ja nach unserer Meinung auch nicht im Sanierungsplan aufgenommen werden). Absurd ist es, weil einen Tagesordnungspunkt vorher der Rat einstimmig beaschlossen hat, dass Bad nicht zu schließen.

Open Air Kino des OV am 11.05.2012

Naja, so ganz Open-Air wurde es dann doch nichts. Kurzfristig mussten wir in das Outbaix verlegen. Ein idealer Ort für die Veranstaltung, der auch sonst hin und wieder im Rahmen der Veranstaltungen aufgesucht werden sollte. Angeregte Diskussionen vor und nach der Vorstellung haben selbst uns überrascht und schnell reifte der Entschluß, daraus ein Sommer-Event mit drei Vorführungen zu machen. Wir halten euch auf dem Laufenden. (fk)

Förderprojekt Blumenwiese am CMG

Endlich ist es so weit. Die Vorbereitungen sind in vollem Gange. Die Fläche muss jetzt bis zur Einsaat ruhen und wir sind alle gespannt, wie die Blumenwiese sich über die Jahre verändern wirds. bis auf einen halbjährlichen Schnitt obliegt die Susgestaltung des Projektes den Schülern des CMG. Die Grünen stehen ihnen  jederzeit finanziell und fachlich zur Seite, um ein kleines Stück Übach-Palenberg ökologischer zu gestalten.

 

Schüler karkieren die Grünfläche vor dem Entferner der Grasnabe

Eine Aussaat des Saatgutes für die Blumenwiese bietet sich im frühen Frühjahr an, da viele Kräuter zum Keimen einen Kältereiz benötigen. Ganz im Widerspruch zum klassischen Rasen steht der Blumenrasen bzw. die Blumenwiese. Alles was beim Zierrasen verpönt und nicht erlaubt ist, wird beim Anlegen einer Blumenwiese gewünscht und gefördert. Ein farbenfroher, hochfloriger Teppich aus einer bunt gemischten Pflanzengemeinschaft, die neben verschiedenen Gräsern auch Wildblumen und Kräuter enthält, gibt ein insgesamt schönes Bild und bietet  Schmetterlingen, Bienen und Vögeln Nahrung und Lebensraum. 

Schipp Schipp Hurra!

 

 

 

 

 

 

 

Ruth Seidl besucht Mehrgenerationenhaus in Übach-Palenberg

Die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen in NRW, Frau Dr. Ruth Seidl, trifft sich mit Ansprechpartnern der Stadtverwaltung und Fraktionen zum Gedankenaustausch.

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Spätsommertag empfängt Gäste beim 2. Biomarkt

Einen perfekten Spätsommertag erlebten die zahlreichen Besucher bei der zweiten Auflage des Übach-Palenberger Biomarktes auf dem Rathausplatz. Die um zahlreiche Anbieter ergänzten boten eine breite Palette von biologischen und regional hergestellten Lebensmitteln wie Obst, Gemüse, Honig, Senf bis hin zu Wein und Kaffee. Darüber hinaus wurde auch selbst mitgebrachtes Obst mit Hilfe der städtischen Obstpresse zu Saft verarbeitet, der dann im eigenen Behälter wieder mit nach Hause genommen werden konnte.

Höchste Zeit für Klimaschutz

Der Klimawandel ist von Menschen gemacht, und er bedroht den Menschen. Wir müssen jetzt entschlossen handeln, um die Folgen der globalen Erwärmung in den Griff zu bekommen. Was und wie wir alle zum Klimaschutz beitragen können, darüber möchte der Ortsverband Übach-Palenberg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Dabei geht es genauso um alltägliche Kleinigkeiten mit großer Wirkung für jedermann, wie um Möglichkeiten innerhalb der Kommune einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Alle Interessierten bekommen umfangreiche Informationen über die Vorteile regionaler Energieversorgung, ebenso werden Kostenvergleiche und Ökobilanz von modernem und zukunftsorientiertem Heizen aufgezeigt.

 

Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Dr. Ruth Seidl aus Wassenberg informiert über die Klimaschutzpolitik der GRÜNEN im NRW Landtag. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben auch die Möglichkeit sich mit einem zur Verfügungsstehenden Elektromobile umweltschonend und leise durch Übach-Palenberg chauffieren zu lassen.

Grüner Sonderzug

Am Sonntag, dem 24. April 2005 wird der Sonderzug von Bündnis 90 / Die Grünen um 16.03 Uhr in Übach-Palenberg einfahren. Das Bahnhofs-Projekt, welches in Zusammenarbeit mit der Stadt Übach-Palenberg und dem Land NRW realisiert wurde, ist eine beispielhafte Umsetzung attraktiver Städtebauplanung, sozialer Verantwortung für Jung und Alt und konsequenter Anbindung an den ÖPNV. Hierzu zählen auch die abschließbaren Fahrradboxen, der P+R-Parkplatz und die freundliche und attraktive Neugestaltung des zentralen Busbahnhofes.
Bei dem Halt des Zuges in Übach-Palenberg werden Bärbel Höhn (Umweltministerin NRW), Volker Beck (Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion) und Kerstin Müller (Staatsministerin beim Bundesminister des Auswärtigen) vor Ort sein und das Jugend- und Seniorenzentrum im ehemaligen Bahnhofsgebäude besuchen.
Jeder interessierte Bürger ist zu dieser Veranstaltung eingeladen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit den Zug als Fahrgast zu nutzen und mit bekannten Persönlichkeiten der Grünen Politik Kontakt aufzunehmen. Um 16.37 Uhr wird sich der Zug dann auf seine weitere Fahrt durch den Kreis Heinsberg begeben, bevor er um 19.45 Uhr wieder in Übach-Palenberg eintreffen wird.

Defizite am Bahnhof

Was die Stadt Übach-Palenberg aus dem einst in jämmerlichem Zustand befindlichen Bahnhofsgebäude gemacht hat, können die Bürgerinnen und Bürger seit fast zwei Jahren sehen oder nutzen: Jugend- und Seniorenzentrum haben in hellen freundlichen Räumen Unterkünfte gefunden, zahlreiche Aktivitäten von alt und jung, vielfach gemeinsam, beleben das einst ziemlich heruntergekommene und jetzt wieder ansehnliche Gebäude. Allerdings: die angrenzenden Bahnanlagen, die Gleise samt der Unterführung, sind weiterhin in unmöglichen Zustand.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Christa Nickels nahm das Gelände jetzt in Augenschein. In Begleitung von Bürgermeister Paul Schmitz-Kröll und den grünen Lokalpolitkern Rainer Rißmayer und Björn Utecht überzeugte sich Nickels vom „untragbaren Zustand“. Über den hatten sich bereits so viele Bürger empört, dass die Stadt sich gezwungen sah, mit einem eigenen Schild darauf hinweist: „Hier ist die Bahn verantwortlich.“

In der Tat, und das betonte Bürgermeister Schmitz-Kröll nach der Besichtigung im Seniorenzentrum, hatte die Bahn sich vertraglich verpflichtet, bis 30. Juni 2003 die Gleisanlagen instand zu setzen. „Bisher ist nichts passiert“, bemängelt der Bürgermeister, obwohl die Stadt bereits mehrfach die zugesicherte Instandsetzung angemahnt hat. „Es liegt ein Förderbescheid des Landes NRW in Höhe von 1,75 Millionen Euro vor, die Stadt Übach-Palenberg hat sich zu einem Eigenanteil von 100.000 Euro bereiterklärt, so dass für die Bahn nur 0,45 Millionen Euro übrig blieben.“ rechnet Schmitz-Kröll vor.

Christa Nickels will nun ihre Möglichkeiten als Wahlkreisabgeordnete nutzen und sich selbst an Hartmut Mehdorn wenden. „Ich appelliere an die Bahn, ein solches Vorzeigeobjekt wie den Übacher-Palenberger Bahnhof, an dem sich ÖPNV-Angebote, Park and Ride-Anlage und Fahrradstation ideal ergänzen, nicht in solch unhaltbarem Zustand zu lassen. Der mit der Stadt geschlossene Vertrag muss, auch im Eigeninteresse der Bahn, unverzüglich umgesetzt werden,“ fordert Nickels.

Umfrage der Stadt Übach-Palenberg zur Breitbandversorgung

Gerne möchte wir Sie darauf hinweisen, dass die Stadt Übach-Palenberg eine Umfrage zur Breitbandversorgung des Internets durchführt, um über einen weiteren Ausbau des Datennetzes eine bessere Entscheidunggrundlage zu erhalten. Unter dem unten aufgeführten Link gelangen Sie zu der Umfrage.

Umfrage zur Breitbandversorgung

Durch diese Fragebogenaktion will die Stadtverwaltung von den Übach-Palenberger Bürgern direkt erfahren:

 

Wie hoch ist das Interesse an einer Breitbandnutzung, insbesondere wenn noch kein Internet-Zugang vorhanden ist?

Wo im Stadtgebiet gibt es Probleme (Privat + Gewerbe) mit den vorhandenen Anschlüssen?

Die Fragebögen sollen bis zum 30.06.2009 beantwortet und per Post, Fax oder E-Mail an die Verwaltung zurückgesandt werden. Danach erfolgt die Auswertung seitens der Verwaltung.

Die Auswertungsergebnisse werden dann Gegenstand weiterer Gespräche mit den Anbietern sein. Ausführlich darauf hingewiesen wird an dieser Stelle, dass die personenbezogenen Daten von der Verwaltung nicht an Dritte weitergeleitet werden.

10 Jahre Rot / Grün

14. August 2009, 17:00 Uhr im Naherholungsgebiet

"Das waren 10 erfolgreiche Jahre für Übach-Palenberg." 10 Beispiele für eine gute Politik in Übach-Palenberg:

- aus dem alten Bahnhof wurde ein attraktives Mehrgenerationenhaus

- Bürgerfreundlichkeit z.B. Bürgerbüro mit schnellem Service und Jugendpartizipation im Jugendforum

- Schaffung von vielen günstigen Baugebieten (Rimburger Acker, Breiler Gracht, Kirchenweg u.a.)

- ein Naherholungsgebiet mit vielen Attraktionen und einem einmaligen Mehrgenerationenspielplatz

- ein Naturschutzgebiet in der Heide mit einer seltenen und schützenswerten Flora und Fauna

- alle Schulformen vor Ort und starke Investitionen in die Sanierung der Schulgebäude

- ein attraktives und neues Hallen- und Freibad vor Ort

- Kindergartenplätze für alle Kinder

- neue wohnortnahe Arbeitsplätze - ausgelastete Gewerbegebiete mit vielen Neuansiedlungen

- Infrastruktur der Feuerwehr deutlich verbessert (unter anderem Schaffung von zwei neuen Gerätehäusern

Diese und viele weitere Errungenschaften von Rot / Grün gilt es zu feiern.

Euregionales Treffen mit Bettina Herlitzius zur grenzüberschreitenden Straßenplanung

Am Mitwoch, dem 3. Juni 2009 trafen sich im Carolus-Magnus-Centrum in Übach-Palenberg Grüne Vertreter aus der Euregionalen, um mit der Grünen Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius eine Übersicht über die weiteren Straßenbauprojekte in der Region zu erhalten. Anwesend waren Grüne Ratsvertreter aus Alsdorf, Herzogenrath, Geilenkirchen, Übach-Palenberg und Groen Links aus den Niederlanden. Bei diesem Treffen wurde die Herangehensweise für anstehende Straßenbauprojekte in der Region miteinander abgestimmt. Besonderes Augemerk lag hier auf der Entwicklung der überregionalen Verkehrsströme durch den in den Niederlanden geplanten Buitenring und dem Bau der Bundesstraße B56n am Anschluss der A46 in Heinsberg. Ebenfalls eine bedeutende Variantenentscheidung steht bei der Kreisstraße K3 an, die für die Bürger in Gillrath und Hatterath eine bedeutende Rolle spielen wird.

Die einstimmige Entscheidung zur Ablehnung des Ausbaus der L240n bis nach Scherpenseel im Übach-Palenberger Stadtrat hat auch Folgen für die angrenzenden Straßenbauprojekt und den Verkehrsfluss in den Niederlanden und den Nachbargemeinden. In gemeinsamer Runde wurden so bei diesem Treffen Strategien entwickelt, die eine umwelt- und menschenfreundliche Gestaltung der Verkehrsmaßnahmen hervorbringen sollen.

Jugendforum nimmt Gestalt an

Mit der vorgelegten „Satzung über die Einrichtung einer Kinder- und Jugendvertretung in der Stadt Übach-Palenberg“ wird es zu einer besseren Beteiligung der jungen Bürger in unserer Stadt kommen.
Der Entwurf sieht zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Jugendforum und dem Jugendrat zwei unterschiedliche Organe vor. Das Jugendforum ist ein für alle Kinder und Jugendlichen zwischen dem 10. und 21. Lebensjahr offenes Veranstaltungsgremium. Die Mitglieder dieses Jugendforums wählen den Jugendrat, welcher aus mindestens drei Personen besteht. Der Jugendrat wird die Aufgabe haben, die im Jugendforum erarbeiteten Vorschläge an den Bürgermeister weiterzuleiten. Weitere Beteiligungsmöglichkeiten, beispielsweise in den verschiedenen Fachausschüssen, sind darüber hinaus möglich, falls es um Themen geht, welche die Jugend in unserer Stadt betreffen.

Bis zur Realisierung dieser Organe müssen jedoch noch einige Entscheidungen getroffen werden beziehungsweise Vorarbeiten geleistet werden. Auf der einen Seite muss ein Ansprechpartner gefunden werden, der den Prozess fortdauernd begleiten wird und für Fragen zur Verfügung steht. Andererseits muss die Organisation der Auftaktveranstaltung ausgeführt werden. Erst durch erfolgreiche Werbung und den Kontakt mit unseren lokalen Vereinen und Verbänden kann diese Idee zu einer erfolgreichen Umsetzung gelangen.
Mit unserem Jugendzentrum am Bahnhof und der konkreten Beteiligung von Jugendlichen an Projekten in der Vergangenheit besitzen wir jedoch alle Möglichkeiten, um unsere jungen Bürger an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Demokratie lässt sich so bereits im frühen Alter erleben und Jugendliche haben dann eine wirkliche Stimme in unserer Stadt, die ihnen bei den Kommunalwahlen bisher noch nicht gewährt wird.