Menü

Gemeinsam statt Blockade und Parteilinie

Die Ratsarbeit steht auf dem Nullpunkt. Der König (oder Bürgermeister) ordnet an, der Hofstaat (CDU) folgt und schaltet zeitweise den Verstand aus. Argumente von SPD oder Grünen werden sofort als Unsinn deklariert (auch schon vor der Wortmeldung) und brav die Händchen in die Höhe.

Vielleicht ein wenig zynisch aber doch nah am Alltag der Ratssitzungen in den letzten Jahren. Ein Beispiel: Wir Grüne stehlen uns angeblich aus der Verantwortung, wenn es um den Sanierungsplan geht. Aber dass unser Positionspaier mit vielen Ideen und Anregungen gar nicht erst im Rat behandelt wird (und von den CDU-Mitgliedern vermutlich nicht einmal gelesen wurde) spielt da keine Rolle mehr
- heute wird entschieden und beraten können wir es in sechs Monaten (Fraktionsvorsitzender der CDU) . Jede(r) BürgerIn kann nachlesen, wie wir uns positioniert und nicht aus der Verantwortung gestohlen haben. (link)
Laufend haben wir vernommen "ist doch egal, wir haben die Mehrheit und jetzt wird abgestimmt". Wir glauben, dass mit diesem Marionettentheater Schluss sein muss - Übach-Palenberg braucht wieder eine diskutier- und entscheidungsfähige Bürgerbeteiligung. Dafür brauchen wir einen Bürgermeister ohne Königskrone und andere Mehrheiten im Rat. Für eine besssere Redekultur und aktive Bürgerbeteiligung stehen Frank Kozian als Bürgermeisterkandidat und die Mitglieder der GRÜNEN -Liste.